Der Stich ins Wespennest

Öffentlicher Aktenvermerk – Hannelore Thomas, 19. 12.2014

„Der Stich ins Wespennest“

Aktenvermerk

über meine Ausführungen vor dem Beschwerdeaussschuss am 09. Dezember 2014 zu meiner Beschwerde vom 19. September 2014:

Für die Fachabteilung anwesend waren ein Herr aus der Verwaltung und Herr Dr. Marcus Trier

Herr Thelen, der Ausschussvorsitzende, begrüßte mich. Sinngemäß erklärte mir Herr Thelen, dass die Durchsicht meiner Beschwerde viel Arbeit gemacht hätte und es eine großzügige Geste sei, den Antragsteller auch zur Anhörung einzuladen. Das hat mich nicht beeindruckt, da es einen Beschluss gibt, dass der Antragsteller zur Sitzung eingeladen wird und Gelegenheit erhält, die Eingabe vor den Politikern zu erläutern. Das ist bei einer Beschwerde gem. GO § 24 generell so in NRW geregelt.

Erstaunt hat mich seine abfällige Bemerkung über meine Formulierungen in meiner Beschwerde vom 19.09.2014, wie z. B „ich beschwere mich über“, „ich rege an“.

Herr Thelen hatte mir eine Vorabstellungnahme zu meiner Beschwerde zuschicken lassen, die aber eine Farce war, weil die mir übersandten Antworten unzureichend waren. Es wurden mir zwei vollgeschriebene Seiten übersandt, die aber inhaltlich ohne Substanz waren.

Deshalb habe ich die wichtigen Punkte zum Verständnis meines Anliegens nochmals mit Angaben von Zahlen herausgearbeitet. Da ich nicht rhetorisch geschult bin wie die anwesenden Politiker, habe ich meine Ausführungen abgelesen. Ich füge diese am Schluss meines Aktenvermerks der Vollständigkeit halber bei.

Ich habe herausgearbeitet, dass Köln pleite ist, leider nicht zu den bedeutendsten Städten in Deutschland gehört, dass Beträge im zweistelligen Millionen-Bereich für die Sanierung der Kultur 2015 zur Verfügung stehen müssen und hier die Kosten für die Sanierung des Schnütgenmuseums noch hinzukommen, sowie die Kosten für den Bau von Schulen, Kitas und Flüchtlingsheimen.

Da ist für meine Erläuterungen 5 bis 10 Minuten Zeit hatte, habe ich zu Hause mit der Stoppuhr geübt, damit ich die 10 Minuten einhalte. Mitten in meinen Erläuterungen wurde ich oberlehrerhaft von Herrn Thelen unterbrochen, dass meine Redezeit abgelaufen sei. Sein Umgang mit mir war ziemlich unverschämt, was Zuschauer mir nach der Sitzung gesagt haben. Nun, ich habe mich gewehrt und hätte Herrn Thelen gerne meine Stoppuhr unter die Nase gehalten, habe sie leider zu Hause vergessen.

Nachdem ich meine Erläuterungen vorgetragen habe, machte Dr. Trier mir klar, dass der Ratsbeschluss bezüglich des jüdischen Museums optimal und nicht zu toppen sei. Hingegen sei der Bussmann-Vorschlag von Fehlern durchsiebt. Eine hochmütige Aussage, denn Herr Bussmann hatte seinen Vorschlag in einer Veranstaltung mit anschließender Befragung und Diskussion vorgestellt. Herr Trier war eingeladen gewesen, da er aber wohl hellseherische Fähigkeiten besitzt, ist er nicht zu der Präsentation gekommen, sondern hat exakt parallel dazu in seiner Veranstaltung das Konzept der Stadt Köln kritiklos als Nonplusultra gefeiert. So täuscht man vor, umfassend informiert zu sein. Es sagte dann noch ein Vertreter der Stadt irgendetwas.

Dann wurden die anwesenden Politiker gefragt, ob sie zu meinen Beschwerdepunkten und zu meinen vorgetragenen Erläuterungen etwas sagen möchten. Vorher wurde ich jedoch nochmals wie in der Schule von Herrn Thelen mit seiner persönlichen Meinung gemaßregelt, dass ja schon meine

umfangreiche Beschwerde eigentlich eine Zumutung war, und ich es auch noch jetzt wage, den Anwesenden meine weitergehenden Erläuterungen um die Ohren zu hauen.

Die Vertreter der CDU verwiesen auf ihre bekannte Position zu dem Museumsbau. Die Mehrheit der Politiker verteidigte ihren eigenen Ratsbeschluss. Niemand ist auf die hohen Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe eingegangen. Niemand hat mir erklärt, warum eine Ausschreibung gemacht worden ist, wenn die Museumsfläche noch nicht feststeht.

Herr Zimmermann pflichtete mir bei, dass es einige Defizite mit der Transparenz für die Bürger gäbe. Sofort konterte Herr Thelen sinngemäß, Herr Zimmermann, so sehe er das überhaupt nicht und verstehe diese Äußerung gar nicht, da er doch ein intelligenter Mensch sei. Im gleichen Atemzuge versicherte Herr Thelen, dass die Wirtschaftlichkeit für die Führung eines Museums bzw. Errichtung eines neuen Museums absolut nicht relevant sei. Herr Geraedts (AfD) widersprach dem mit Verweis auf die Situation in Köln. Frau Wolter (pro Köln) machte ebenfalls eine kluge kritische Bemerkung. Kein Hauch von Rechtsextremismus lag in der Luft, und trotzdem wurde mit der verbalen Keule auf sie eingeschlagen.

Ich durfte dann noch etwas sagen. Ich schlug vor, einmal das Parteibuch zu vergessen und ganz unvoreingenommen den Platz zu betrachten, auf dem das Museum gebaut werden solle. Ich habe gesagt, dass es in Köln viele Bausünden gäbe und ein noch so großes Museum nicht mit dem jüdischen Museum in Frankfurt konkurrieren könnte auch nicht mit der jüdischen Geschichte in Frankfurt. Die Stadt Köln könnte aber mit einem kleineren Bau dem Frankfurter Juwel einen Diamantenstein in Köln hinzufügen. Keine Reaktion und auf meine Frage, ob denn jemand aus der Runde überhaupt schon einmal im jüdischen Museum in Frankfurt war, gab es keine Antwort.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass der Rat der Stadt Köln den gefassten Beschluss umsetzen soll und das Museum wie geplant bauen soll.

Noch immer war mir nicht bewusst, was gerade im Saal 119 passierte. Ich hörte mir dann noch die Beschwerdegründe einer Bürgerinitiative an, die gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Hochkirchen Weißdornweg eine Beschwerde eingereicht hatte. Es wurde mehrfach betont, dass die Bürgerinitiative alternative Unterbringungsmöglichkeiten vorgeschlagen hat. Dieser Einwand wurde ignoriert. Stattdessen wurde den Antragstellern vorgeschlagen, dass sie der Stadt Köln gerne Unterkünfte für die Flüchtlinge melden können. Der Punkt war, dass der Vertreter der Stadt Köln erklärte, dass in Köln der Landschaftsschutz außer Kraft gesetzt ist und dort wie beschlossen, gehandelt wird, also auch dort Flüchtlinge untergebracht werden.

War ich hier am 09.12.2014 im Rathaus in Köln Saal 119 wirklich von einem Beschwerdeausschuss eingeladen worden, der willens war, sich ohne Parteibuch mit meinem Anliegen auseinanderzusetzen? Mir wurde plötzlich klar, dass hier Parteivertreter saßen, die das Thema, zu dem ich auf Missstände aufmerksam gemacht hatte, politisch entschieden hatten. Weil ja noch nicht einmal die Museumsfläche benannt werden kann, will man die möglichen Kosten nicht wissen. Wenn der politische Wille durchgeboxt werden muss, darf man sich von Fakten nicht stören lassen. Daher sind die aufgezeigten wirtschaftlichen Probleme zu ignorieren.

Mir wurde vorgegaukelt, dass die wichtige Schnittstelle zwischen der Politik und dem Bürger eine neutrale demokratische Einrichtung sei und eine parteineutrale Auseinandersetzung stattfindet. Was für ein Etikettenschwindel.

Hier mein Vortrag:

Meine öffentliche Darstellung zu dem Bau des jüdischen Museums in Köln

Vom 09. Dezember 2014 vor dem Beschwerdeausschuss der Stadt Köln

Hannelore Thomas, Köln

A /Ausschreibung obwohl Museumsfläche bisher nicht bekannt ist

Sie teilen mir mit, dass ohne vollständige Ausgrabung, die endgültigen Anteile der Museumsfläche nicht bekannt sind. Aber die Größe der Museumfläche Auswirkungen auf zulässige Besucherzahlen haben. Deshalb können Sie mir keine substantiierte Aussage zu den Kosten für die Bewirtschaftung machen.

Also gibt es keine belastbaren Aussagen, die für eine so wichtige Entscheidung erforderlich sind.

B /Wirtschaftlichkeit

1. Bedeutung von Köln

Laut Köln Tourismus ist Köln die 24. beliebteste Stadt in Deutschland

Nach einem Städteranking befindet sich Köln hinter Berlin, München, Hamburg, Dresden und Frankfurt auf dem 7. Platz

Sucht man als Tourist nach den beliebtesten Sehenswürdigkeiten in Deutschland, findet man von der Deutschen Zentrale für Tourismus-Umfrage folgendes Ergebnis: „TOP 100 – Der Erste mobile Deutschland-Reiseführer von Gästen für Gäste“

Aufgeführt sind dort u.a. Kunstmuseen in Berlin, die Museumsufer Frankfurt, Porsche Museum usw. Bezüglich Köln ist an 3. Stelle der Dom aufgeführt. Es ist kein einziges Kunstmuseum aufführt, ledig auf Platz 91 das Schokoladenmuseum.

In Frankfurt lagen die Besucherzahlen im ersten Halbjahr 2012 des Jüdisches Museum bei ca. 22.468 Besuchern

Und im ersten Halbjahr 2013 bei ca. 24.937 Besucher

2013 lagen die Besucherzahlen aller Frankfurter Museen bei ca. 2,3 Mio, die 9 Kölner Museen 2012 bei 1,25 Mio Besuchern.

für 2013 sind die Besucherzahlen aller Museen in Frankfurt zurückgegangen. Auch für Köln hat Herr Quander einen Rückgang der Besucherzahlen für 2013 vorausgesagt. Eine vernünftige im Internet veröffentlichte Statistik, wie das andere Städte für ihre Bürger einstellen, liegt für Köln für 2013 nicht vor

Als Vergleich hier noch ein atypisches Museum In Berlin, hier lagen die Besucherzahlen 2012 des Jüdischen Museums bei ca. 719.413 Besuchern

Mit welchen nicht benannten Möglichkeiten Herr Roters rund 250.000 Besucher im Jahr in das jüdische Museum anlocken will, hat er nicht dargelegt. Hier gilt dann, wenn sich das Gegenteil herausstellt, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Kaum einer der jetzt Verantwortlichen wird dann noch in der Politik tätig sein. 10 Prozent von 250.000 Besuchern wären schon ein Erfolg, das wären dann 25.000 im Jahr. Hier zweifle ich stark die Wirtschaftlichkeit an im Hinblick auf die Aussage des Museums Ludwig: „Mit den Eintrittsgeldern allein lässt sich der Betrieb

nicht einmal ansatzweise finanzieren.“ Kölner Stadtanzeiger 12.11.2014. Außerdem wissen wir alle, dass alle Kölner Museen nicht wirtschaftlich arbeiten.

2. Führung des Jüdischen Museums in Köln

Wer soll Direktor des geplanten jüdischen Museums werden? Wie hoch soll sein Gehalt sein?

In Frankfurt gehören zum Direktorenteam 5 internationale berühmte Persönlichkeiten

In Berlin ebenso. Es sind Persönlichkeiten, die u.a. auch im Ausland gearbeitet und eine Reihe wichtiger Publikationen veröffentlicht haben. Soll es also eine Persönlichkeit in Köln sein, wird auch ein entsprechendes Gehalt gefordert werden. Doch jeder kennt die Kämpfe der Stadt mit herausragenden Persönlichkeiten um angemessene Entlohnung. Die Besten haben der Stadt Köln den Rücken gekehrt.

Soweit es darum geht, geeignete Persönlichkeiten für die Museumsspitze zu finden, sollte die Stadt Köln inzwischen bedenken, dass sie mit ihrer „Kulturpolitik“ der vergangenen Jahre interessante Persönlichkeiten nicht gerade anzieht, sondern eher abschreckt.

3. Sonderausstellungen

Nur mit Sonderausstellungen kann ein Museum Zuschauer anlocken und versuchen, eine Wirtschaftlichkeit zu erlangen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Messestandorte ist hart umkämpft, und so ist es auch mit Standorten der Museen. Sonderausstellungen sind nur mit großzügigen Spenden zu realisieren. Eine Museumsleitung muss in der Lage sein, nationale und internationale Sponsoren zu überzeugen, eine Sonderausstellung in Köln zu finanzieren. Hierzu gehören beste Kontakte, eine charismatische Persönlichkeit und viel Fingerspitzengefühl.

Nun finden sich Sponsoren nicht wie die Verdichtungen in den Städten wachsen. Es konkurrieren hier nicht nur Berlin , Frankfurt, sondern auch Städte wie München, Hamburg und Dresden und natürlich auch Städte aus dem Ausland mit Köln um Sponsorengelder. Ein hart umkämpfter nahezu ausgeschöpfter Markt.

4. Kosten der Bewirtschaftung, Controlling, Bewachung

Eine Aussage wie die von Prof. Dr. Wilhelm LVR, „ein Museumskonzept wächst auch immer erst mit dem Bau“ hat die Steuerzahler bundesweit Milliarden gekostet. Dass Personen mit diesen Aussagen einen Museumsbau in Köln vorantreiben und rechtfertigen, grenzt an Betrug an den Bürgern. Verantwortlich wäre es, wenn mit realistischen Ansätzen und Vergleiche vorher geprüft würde, ob das Konzept nicht zum Scheitern verurteilt ist.

Die Refinanzierung der Investitionskosten über Miete und Abschreibung gehen zu Lasten der Stadt Köln.

In ganz Deutschland geht Bauen schief. Ich und ehrlich gesagt, auch Sie, wissen, dass die tatsächlichen BauKosten um 120 Prozent über der Grobschätzung der tatsächlichen Kosten liegen. Das ist Tatsache. Sie können aber noch nicht einmal eine möglichst genaue Grobschätzung vorlegen, so ihre schriftliche Aussage an mich.

Die Komplexität der Museumsumwelt ist insgesamt hoch und nimmt noch zu.

Die Kosten für die Bewachung des Museums sind bisher auch nicht benannt worden.

Im Kölner Stadtanzeiger finden sich Artikel wie:

„Empörung über Kostenexplosion“ – „Bühnensanierung noch teurer“

„Termin der Eröffnung im November 2015 gefährdet“ – „Verzögerungen kaum noch aufzuholen“ – Kölner Oper

In das Jahr 2015 sind Sanierungs- und Renovierungsvorhaben in Höhe von ca. 16.289.000 Mio verschoben worden. Auf diese Kosten ist wiederum eine Erhöhung um 120 % hinzurechnen.

Unbekannt für 2015 ff ist vor allem die Trockenlegung des Schnütgenmuseums, die gemacht werden muss. Auch hier müssen dann wiederum 120% Erhöhung draufgerechnet werden.

Die Stadt ist pleite und muss trotzdem zweistellige Millionenbeträge aufbringen, nur um die bestehenden kulturellen Einrichtungen und Werte zu erhalten.

Hinzu kommen hohe Ausgaben für die Flüchtlingsaufnahme, für den Bau fehlender Kitas und Schulen und die Kosten für Renovierung und Sanierung von Schulen.

Verzweiflungsversuche, die bereits unternommen worden sind bezüglich Reduzierung von Kosten im Kultur- und Sozialbereich, geben der Stadt trotzdem keinen finanziellen Spielraum. Die benannten Kosten im Kulturbereich und die weiteren hohen Kosten im Schul- und Kitabereich, sowie im Bereich der Flüchtlingsaufnahmen und der Straßen- und Brückensanierungen müssen zur Verfügung stehen. Da sind die Zuschüsse des LVR und des Land NRW nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Vor diesem Hintergrund ist die starrköpfige Haltung, nicht das Bussmann-Konzept zu verwenden, nicht zu verstehen. Denn die Präsentation unserer jüdischen Geschichte ist für uns alle wichtig und soll möglichst nicht popelig dargestellt werden.

Wird der wirklich gute Bussmann-Vorschlag abgelehnt

weil er von der Opposition kommt?

Hier wird Macht demonstriert, so wie es innerhalb der organisierten Kriminalität auch abläuft. Bezahlen müssen es ja die Steuerzahler. Die Mächtigen meinen ja, nicht für die wirtschaftlichen Folgen gerade stehen zu müssen. Es ist nicht „klein beigeben“, ändert jemand seine Entscheidung und greift einen Gegenvorschlag auf. Das ist geistige Beweglichkeit und zeichnet die Größe eines Menschen aus, auch eines Politikers.

Ich verweise auf § 43 GO:

(1) Die Ratsmitglieder sind verpflichtet, in ihrer Tätigkeit ausschließlich nach dem Gesetz und ihrer freien, nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugungen zu handeln ……

(4) Erleidet eine Gemeinde infolge eines Beschlusses des Rates einen Schaden, so haften die Ratsmitglieder, wenn Sie ……

a) in vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung ihrer Pflichten gehandelt haben

Andere und ich haben Sie auf die Probleme aufmerksam gemacht. Sollten sich diese bestätigen, werde ich alles unternehmen, dass diese Ratsmitglieder haften werden.

Zum Schluß habe ich vorgeschlagen, sich den Rathausplatz doch mal unvoreingenommen, ohne Parteibuch anzuschauen und sich die vielen Bausünden in Köln mal vor Augen zu führen. Ich habe

gesagt, dass ein noch so großer Museumsbau sich nicht mit dem jüd. Museum und der jüd. Geschichte in Frankfurt messen kann. Und man das Juwel Frankfurt mit einem kleinen Diamanten aus Köln verbinden könnte, statt bei einem Vergleich immer schlecht abzuschneiden.

 


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